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Erschienen am: 12.08.2010

Bebauungspläne im Internet – Landkreis Kulmbach vollständig erfasst

Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer hat bei einem Besuch in Kulmbach die digitalisierten Bebauungspläne im Landkreis offiziell im Internet freigeschaltet. Davon profitiert nun jeder Nutzer – vom investitionswilligen Unternehmen bis hin zum potenziellen Häuslebauer.

Oft ist ein schneller Blick in den Bebauungsplan wichtig. Damit kann direkt im Beratungsgespräch beim Architekten oder Handwerker das baulich Mögliche ermittelt werden, ohne erst lang in Archiven stöbern zu müssen. "Das spart dem Bauwilligen Zeit und der Gemeindeverwaltung Arbeit", betonte der Staatssekretär.

Die Rolle der Vermessungsverwaltung liegt primär in der Koordinierung der verschiedenen Lösungsansätze mit dem Ziel, sämtliche rechtskräftigen Bebauungspläne Bayerns schnellstmöglich standardisiert im Internet zugänglich zu machen. So erfüllt das von der Bayerischen Vermessungsverwaltung in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden in Bayern auf der Basis des bundesweiten Standards XPLANUNG entwickelte Verfahren denn auch eine der zentralen Forderungen „Keine Zentralisierung durch eGovernment“: Die Bebauungspläne können direkt mit Geowebdiensten oder auch durch Nutzung einer Basiskomponente des Freistaates verfügbar gemacht werden.
Beim eGovernment-Verfahren setzt man weitgehend auf dezentrale Ansätze, vor allem, weil so die Datenbestände bei den Kommunen bleiben. Dennoch benötigt man einen zentralen Zugang. Das von der Bayerischen Vermessungsverwaltung zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden entwickelte Verfahren erfüllt diese Forderung. Es erfordert durch die Vernetzung von Datenquellen keine Zentralisierung der Datenhaltung.

Ziel dieser Maßnahme wie des gesamten sogenannten "eGovernment" sei es, möglichst viele Verwaltungsleistungen standardisiert und an prominenter Stelle im Internet anzubieten. "Wir sind hier unabhängig von Behördenöffnungszeiten. Die Verwaltung wird damit rund um die Uhr verfügbar." Eine ganze Reihe solcher Projekte sei im Freistaat in der Umsetzung, so die "Juris-Datenbank" für Rechtsvorschriften. Wesentliche Teile haben bislang noch gefehlt, so Staatssekretär Pschierer: Die kommunalen Satzungen und besonders die rechtsverbindlichen Bebauungspläne. "Die Kommunen im Landkreis Kulmbach sind hier einen konsequenten und entscheidenden Schritt gegangen."

„Als IT-Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung und aktiver Kommunalpolitiker ist mir dieses Projekt ein besonderes Anliegen, weil es zeigt, dass der Ausbau von eGovernment vor allem in einem fruchtbaren Miteinander von staatlicher und kommunaler Seite voranschreitet“, so Pschierer bei seiner Ansprache.